Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Webdesign- und damit verbundene IT-Dienstleistungen zwischen dekaru, Inhaber Michael Henning (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem Auftraggeber.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind nicht Gegenstand dieser AGB.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website oder in Angeboten stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Auftrags.
(2) Der Auftraggeber gibt mit seiner Beauftragung (z. B. per E-Mail, über das Anfrageformular oder durch Unterzeichnung eines Angebots) ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer den Auftrag in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
(2) Der Auftragnehmer erbringt insbesondere folgende Leistungen, je nach gewähltem Paket: Konzeption, Gestaltung und Erstellung von Websites, Einrichtung auf einem Hosting-Anbieter sowie auf Wunsch laufende Pflege.
(3) Im Leistungsumfang enthalten ist eine Korrekturrunde im Rahmen der Erstellung. Weitergehende Änderungswünsche werden nach Aufwand gesondert berechnet.
(4) Nicht im Leistungsumfang enthalten sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart: die Entwicklung nativer Apps, die Erstellung von Logos und individuellem Bildmaterial, das Verfassen umfangreicher Texte (Copywriting), Suchmaschinenoptimierung über die technischen Grundlagen hinaus sowie die laufende inhaltliche Pflege ohne entsprechendes Pflegepaket.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Erstellung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, Unternehmensangaben) vollständig, rechtzeitig und in geeigneter Form bereit.
(2) Der Auftraggeber versichert, dass er an den bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass diese nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
(3) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
§ 5 Fertigstellungszeit
(1) Angegebene Fertigstellungszeiten sind grundsätzlich unverbindliche Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Termin in Textform vereinbart wurde.
(2) Voraussetzung für den Beginn der Bearbeitungszeit ist, dass der Auftraggeber alle erforderlichen Inhalte vollständig bereitgestellt hat (siehe § 4).
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
(2) Michael Henning ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen und berechnet.
(3) Bei einmaligen Projekten ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des vereinbarten Preises bei Beauftragung fällig. Der Restbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme zur Zahlung fällig.
(4) Monatlich abzurechnende Leistungen (Pflege, Hosting) sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
§ 7 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer die Website zur Abnahme bereit und teilt dem Auftraggeber dies in Textform mit.
(2) Der Auftraggeber prüft das Werk und erklärt die Abnahme oder benennt etwaige Mängel innerhalb von 7 Werktagen in Textform.
(3) Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb der Frist die Abnahme verweigert oder wenn die Website vom Auftraggeber produktiv genutzt wird.
§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) An den erstellten Werken stehen die Urheberrechte dem Auftragnehmer zu.
(2) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Website.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellte Website als Referenz zu nennen und in seinem Portfolio darzustellen, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.
§ 9 Hosting und Kündigung laufender Leistungen
(1) Laufende monatliche Leistungen können von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden.
(2) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden beim Auftragnehmer gespeicherte Daten des Auftraggebers nach 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 10 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Website zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweist.
(2) Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg der Website wird nicht geschuldet und nicht zugesichert.
(3) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ein Jahr ab Abnahme.
§ 11 Haftungsausschluss
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 12 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Horb am Neckar.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.